Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragspartner und Geltungsbereich

1.1 Der „Eckes Edelkirsch" Online-Shop wird von der Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien GmbH (im Folgenden „RMSK“), Sektkellereistrasse 5, 06632 Freyburg/Unstrut, Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Gunter Heise, Manfred Hilpert, Michael John, Geschäftsanschrift s.o., technisch betrieben. RMSK ist auch für die Stellung der Rechnungen verantwortlich.

1.2 Die Agentur ad&e, Inhaber Alexander Will, Schoßbergstraße 11, 65201 Wiesbaden, Tel.: 06 11 - 723 774 10, Fax: 06 11 - 723 774 20 (im Folgenden „ad&e“) übernimmt für RMSK die Abwicklung der Bestellungen im „Eckes Edelkirsch" Online-Shop auf der Website www.eckes-edelkirsch.de. Zudem ist ad&e Inhaber des Bankkontos, auf welches Sie Ihren Rechnungsbetrag einzahlen sowie Vertragspartner des Zahlungsverkehrsabwicklers. RMSK wird Vertragspartner eines über den „Eckes Edelkirsch" Online-Shop zustande kommenden Kaufvertrages. Alle Bestellungen im „Eckes Edelkirsch" Online-Shop erfolgen nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Vertragsschluss und Angaben zum Bestellvorgang

2.1 Die Angebote im „Eckes Edelkirsch” Online-Shop sind freibleibend.

2.2 Nach der Auswahl der Artikel und Eingabe aller weiteren zur Bestellung relevanten Angaben werden alle von Ihnen ausgewählten Artikel und zugehörigen Angaben nochmals in einer Bestellübersicht angezeigt. Eventuelle Eingabefehler können Sie dann vor Abgabe Ihrer Bestellung berichtigen. Mit Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie ein bindendes Angebot ab.

2.3 Nach dem Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ wird der Eingang der Bestellung auf der Website angezeigt. Zusätzlich erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt erst mit Eingang dieser Bestellbestätigung per E-Mail bei Ihnen zustande.

2.4 Geht Ihnen nach Ihrer Bestellung im „Eckes Edelkirsch" Online-Shop nicht innerhalb von 14 Tagen eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Sie sind dafür verantwortlich, dass diese Bestellbestätigung nicht durch einen Spam-Blocker abgewiesen wird.

2.5 Der Verkauf erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

2.6 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss gespeichert, ist Ihnen aber nicht mehr zugänglich.

3. Liefer- und Versandbedingungen

3.1 Nach Vertragsschluss werden die von Ihnen bestellten Artikel unmittelbar nach Eingang der Überweisung auf dem Bankkonto bzw. nach Eingang der Kreditkartenzahlung bearbeitet. Die bestellten Artikel werden dann zusammengestellt, verpackt und schnellstmöglich versendet. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Sollte ein Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig sein, werden Sie umgehend benachrichtigt.

3.2 Sofern Sie mehrere Artikel bestellen, können unterschiedliche Lieferzeiten gelten. Gegebenenfalls werden diese Artikel in Teillieferungen an Sie versendet.

3.3 Die Lieferung der Artikel kann nur nach Deutschland erfolgen. Die Lieferung erfolgt ab einem Warenwert von € 50,00 liefer- und versandkostenfrei an die von Ihnen angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Bei einem Warenwert von unter € 50,00 fallen Liefer- und Versandkosten in Höhe von € 4,95 an. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten werden vor Abschluss des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen.

3.4 Die Artikel werden innerhalb Deutschlands von einem sorgfältig ausgewählten Versanddienstleister (in der Regel DHL) ausgeliefert.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Kaufpreise der Artikel bestimmen sich nach den bei der Bestellung gültigen Preisangaben im „Eckes Edelkirsch" Online-Shop. Alle Preise sind in Euro aufgeführt und enthalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer.

4.2 RMSK ist berechtigt, für Teillieferungen im Sinne der Ziffer 3.2 Teilrechnungen auszustellen zu lassen.

4.3. Zahlungen können ausschließlich per Vorauskasse erfolgen.

4.4 Der Kaufpreis ist sofort mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Eine Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Annahme der Bestellung. Bei Zahlung per Vorauskasse überweisen Sie den Kaufpreis bitte auf das folgende Konto:

„Eckes Edelkirsch” Online Shop
c/o ad&e, Inhaber Alexander Will
Commerzbank Frankfurt/ Main
BLZ: 500 80000
Konto-Nr.  00 99 36 08 02

4.5 Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Ihr Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4.6 Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Widerrufsrecht

5.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

„Eckes Edelkirsch” Online-Shop
c/o ad&e, Inhaber Alexander Will
Schoßbergstraße 11
65201 Wiesbaden
Fax: 06 11 - 723 774 20
E-Mail: en-shop@adunde.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5.2 Die vorstehenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten nur, wenn Sie den Vertrag als Verbraucher abschließen, also wenn Sie den Vertrag nicht zu einem Zweck abschließen, der Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

6. Gewährleistung

6.1 Die gekauften Artikel weisen bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit auf. Diese bemisst sich ausschließlich nach den zwischen den Parteien getroffenen konkreten Vereinbarungen über die Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika der gekauften Artikel.

6.2 Angaben auf der Website, und in sonstigem Ihnen überlassenen Informationsmaterial sowie produktbeschreibende Angaben sind nicht als Garantien für eine besondere Beschaffenheit der gekauften Artikel zu verstehen.

6.3 RMSK behält sich das Recht vor, die gekauften Artikel im Hinblick auf ihre Konstruktion, ihr Material und/oder ihre Ausführung geringfügig im handelsüblichen Maß abzuändern, sofern dadurch nicht die vereinbarte Beschaffenheit verändert wird. Geringfügige Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber der vereinbarten Beschaffenheit bleiben insoweit vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.

6.4 Ist ein gekaufter Artikel bei Gefahrübergang mangelhaft, haben Sie RMSK eine angemessene Frist zur Nacherfüllung einzuräumen. RMSK ist nach eigener Wahl berechtigt, den Mangel zu beseitigen oder einen mangelfreien Gegenstand zu liefern. Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist fehl, so stehen Ihnen Ihre gesetzlichen Rechte zum Rücktritt, Schadensersatz oder Aufwendungsersatz zu. Das Recht zur Minderung des Kaufpreises wird ausgeschlossen.

6.5 Von RMSK ersetzte Teile sind RMSK auf Verlangen zurückzugewähren. Ihre Rechte bei Mängeln entfallen, wenn Mängel aus von Ihnen zu vertretenden Gründen eintreten, z.B. durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, insbesondere auch Nichtbeachtung der Betriebsanleitung, fehlerhafte Inbetriebnahme, fehlerhafte Behandlung, fehlerhaften Einbau, ungeeignetes Zubehör, ungeeignete Ersatzteile, ungeeignete Reparaturmaßnahmen oder durch natürliche Abnutzung, sofern die Mängel nicht von RMSK zu vertreten sind.

6.6 Wenn Sie die Kaufverträge in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit als Unternehmer abschließen, können Sie Ihre Rechte bei Mängeln nur binnen eines Jahres ab Ablieferung des Artikels an Sie geltend machen. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 7.2 wird die vertragliche und die gesetzliche Haftung von RMSK für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt beschränkt:

(i) RMSK haftet der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis;

(ii) RMSK haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis sowie für leichte Fahrlässigkeit im Übrigen.

7.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit RMSK eine Garantie übernommen hat.

7.3 Ziffern 7.1 und 7.2 gelten entsprechend für die Haftung von RMSK für vergebliche Aufwendungen.

7.4 Sie sind verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.

8. Datenschutz

Die von Ihnen im Rahmen des Bestellvorganges angegebenen personenbezogenen Daten (z.B. Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse) werden zum Zwecke der Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Erfüllung des Vertrages erhoben, verarbeitet und genutzt. Ihre personenbezogenen Daten werden nur an Dritte (z.B. an Dienstleister, Zusteller oder Banken) weitergegeben, soweit dies zur Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist.

9. Kundenservice

Sollten noch Fragen offen sein, können Sie sich jederzeit an unseren Kundenservice per E-Mail unter en-shop@adunde.de, telefonisch unter 0611 – 723 774 10 oder per Fax unter 0611 – 723 774 20 wenden.

10. Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie Nebenabreden können nur schriftlich oder per E-Mail erfolgen. Dies gilt auch für eine Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.

11. Vertragsbedingungen, anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

11.1 Die Geltung von Vertrags- oder sonstiger Bedingungen von Ihnen ist ausgeschlossen, auch wenn RMSK diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

11.2 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG).

11.3 Sofern Sie Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragverhältnis Wiesbaden. RMSK kann Sie auch an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand verklagen. Schiedsgerichtsverfahren sind ausgeschlossen.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.